Vierzehn Verbände und Netzwerke aus den Bereichen Arbeit, Soziales, Umwelt, Kultur und Entwicklungszusammenarbeit werden in Zukunft an einem Strang ziehen, um die Gemeinnützigkeit in Österreich zu stärken. Die IGO koordiniert die Aktivitäten.

Im Herbst 2015 lud die IGO zur ersten Dachverbandskonferenz des Dritten Sektors, wo sich VertreterInnen von Dachverbänden aus den Bereichen Arbeit, Soziales, Umwelt, Kultur und Entwicklungszusammenarbeit zu Themen austauschen konnten, die sie alle gleichermaßen betreffen. Einige Treffen und ziemlich genau ein Jahr später, haben die Verantwortlichen von 14 Dachverbänden beschlossen in Zukunft stärker an einem Strang zu ziehen. Sie haben sich Ende Oktober sektorübergreifend zu einem „Bündnis für Gemeinnützigkeit“ zusammengeschlossen und in einer gemeinsamen Erklärung (“Charta”) ihr Selbstverständnis und ihre Ziele dargelegt.

Die folgenden Verbände haben die Arbeitsvereinbarung des Bündnisses bereits unterzeichnet:

Partner

Vorrangiger Zweck des Bündnisses ist es, mit Politik und Verwaltung in einen Dialog einzutreten, um gemeinsam tragfähige Lösungen für die vielen gesellschaftlichen Herausforderungen und die Menschen in unserem Land zu finden und mitzugestalten. Das Bündnis für Gemeinnützigkeit stellt dafür seine breite und aus der Praxis gewonnene Expertise und Erfahrung zur Verfügung. Außerdem soll die Sichtbarkeit der Gemeinnützigkeit in Österreich und die Rahmenbedingungen für gemeinnützige Arbeit gestärkt werden.

Aktueller Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist das Thema Partizipation und Transparenz im Gesetzwerdungsprozess.

Dieser Tage ging in der Erste Lounge in Wien die Erste Österreichische Dachverbandskonferenz des Dritten Sektors über die Bühne. Vertreter/innen von 36 Verbänden folgten der Einladung der IGO, gemeinsam den Blick auf Aufgaben und Potenziale für gemeinnützige Organisationen in der Zukunft zu richten. Wertvolle Impulse kamen dabei u.a. von Karl Wilding (National Council for Voluntary Organisations – UK), Karin Fehres (Deutscher Olympischer Sportbund – D) und Staatssekretärin Sonja Steßl (BKA – Ö).

IGO Geschäftsführer Franz Neunteufl zeigte sich zu Beginn zufrieden mit der Tatsache, dass mehr als die Hälfte der rund 50 geladenen Dachverbände seiner Einladung gefolgt war. Er gab der Hoffnung Ausdruck, dass es trotz aller Unterschiede gelingen würde gemeinsame Anliegen zu identifizieren und Vereinbarungen für die zukünftige Zusammenarbeit zu treffen. Ziel sei es, geeignete Strukturen zu finden, welche die Verhandlungsposition des 3. Sektors gegenüber dem Staat und der Regierung verbessern.

Für den Gastgeber und Sponsor der Veranstaltung begrüßte Günter Benischek, Leiter des Social Banking bei der Erste Bank, die Anwesenden. Er wies auf die erfolgreiche Zusammenarbeit der Bank mit den gemeinnützigen Organisationen hin und unterstrich die weitreichende Innenwirkung dieser Zusammenarbeit im Unternehmen.

Als erster Gastredner ergriff Karl Wilding, Politischer Direktor des NCVO – National Council for Voluntary Organisations, aus Großbritannien das Wort. Die Organisation existiert seit 1919 und versammelt mehr als 11.000 Freiwilligenorganisationen unter ihrem Dach. Nach einer kurzen Vorstellung seiner Organisation und ihren Aktivitäten ging Karl Wilding in seiner Präsentation auf das über die Jahre wechselnde Verhältnis zwischen dem Staat und dem Freiwilligensektor in Großbritannien ein. Neben bekannten Herausforderungen, wie einer sinkenden Finanzierung gemeinnütziger Leistungen durch die öffentliche Hand und der wachsenden Bedeutung neuer Finanzierungsformen sieht sich der 3. Sektor in Großbritannien einer Reihe anderer Herausforderungen, wie etwa einer feindseliger gewordenen Öffentlichkeit und der Forderung nach mehr Transparenz sowie einem sich wandelnden Verständnis von Freiwilligkeit gegenüber.

Nach Karl Wilding präsentierte Karin Fehres vom Deutschen Olympischen Sportbund das Bündnis für Gemeinnützgkeit, dessen Sprecherin sie derzeit ist. Dem Bündnis gehören 10 große Dachorganisationen sowie mehrere Expertinnen und Experten aus dem Bereich des – in Deutschland so genannten – bürgerschaftlichen Engagements an. Das 2009 gegründete Bündnis nimmt nur dann eine öffentliche Position ein, wenn dem ein einstimmiger Beschluss zugrunde liegt. Einzelenen Mitgliedern bleibt es aber unbenommen, Minderheitenmeinungen nach außen zu vertreten. Dem Bündnis sind wesentliche Verbesserungen im deutschen Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht, wie das “Gesetz zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements” (2009) und das “Gemeinnützigkeitsentbürokratisierungsgesetzt (2013) zu verdanken.

Schließlich spach Frau Staatssekretärin  Sonja Steßl vom Österreichischen Bundeskanzleramt über das Verhältnis von Politik und Zivilgesellschaft in Österreich. Sie zollte dem aktuellen zivilgesellschaftlichen Engagement in Zusammenhang mi der Flüchlingskrise Anerkennung und sprach sich für eine enge Zusammenarbeit zwischen gemeinnützigen und staatlichen Akteur/innen aus. Sie verwies auf das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015, das am selben Tag zur Begutachtung verschickt worden war und mit dem insbesondere die Gründung von gemeinnützigen Stiftungen in Österreich erleichtert und gefördert werden soll.

Den 2. Konferenztag eröffnete die Moderatorin Karin Michaela Krischanitz von der Beratungskooperative coop3 mit dem Hinweis auf das Motto der Veranstaltung und der Frage nach dem gemeinsamen Wirken als Dachorganisationen des 3. Sektors.

Im abschließendem Plenum stellten sich die Teilnehmer/innen, unerstützt durch die Erfahrungen von Karin Fehres die Frage, inwieweit das deutsche Modell des Bündnisses für Gemeinnützigkeit Vorbildcharakter für Österreich haben könnte.

Handlungsbedarf und Chancen für eine verbesserte Zusammenarbeit wurden von den Teilnehmer/innen vor allem bei folgenden Themen festgestellt:

  • Bei der Forderung nach mehr Teilhabe an der Gesetzwerdung und an Gesetzesänderungen, welche den Sektor mittelbar oder unmittelbar betreffen.
  • Bei der Forderung nach größerer finanzieller Sicherheit und Berechenbarkeit Vertragsverhältnissen mit dem Bund und den Ländern.
  • Bei der Ausgestaltung aktueller Gesetzesvorhaben und Verhandlungsgegenstände wie dem Informationsfreiheitsgesetz, der Novellierung des Vergaberechts, dem Spendenrecht und diversen steuerlichen Themen.

Eine Mehrheit der vertretenen Dachorganisationen unterstützte den Vorschlag eines Teilnehmers an die Adresse der IGO, in den nächsten Monaten zu einem weiteren, halbtägigen Treffen einzuladen, bei dem konkrete Vereinbarungen zu Zielen und Inhalten sowie zu der Arbeitsweise eines solchen Netzwerks getroffen werden sollen.

20 Jahre nach dem Ende der Apartheid in Südafrika lud die World Alliance for Citizen Participation: CIVICUS zur International Civil Society Week nach Johannesburg.  Zwischen dem 19. und 25. November  trafen sich dort mehr als 500 VertreterInnen von NGOs, nationalen Dachverbänden – wie der IGO,  Stiftungen, Protestbewegungen, Gewerkschaften und anderen zivilgesellschaftlichen Initiativen.

AGNA – der Dachverband der Dachverbände

Die IGO war heuer zum zweiten Mal durch Romy Grasgruber-Kerl vertreten, die dort den Civil Society Index/Rapid Assessment for Austria vor 33 VertreterInnen nationaler Dachverbände aus aller Welt und internationaler Organisationen präsentierte. Zwei der sieben Konferenztage waren exklusiv für den Erfahrungsaustausch der AGNA-Mitglieder (Affinity Group of National Associations) reserviert. Die Schwesternorganisationen der IGO  berichteten über erfolgreiche nationale Aktivitäten und Maßnahmen. Die dabei geteilten Best-Practice Beispiele und das internationale Netzwerk erweisen sich für die Arbeit der IGO in Österreich und die Unterstützung ihrer Mitglieder bereits zum jetzigen Zeitpunkt als sehr hilfreich. Umso dankbarer sind wir, dass uns die Teilnahme an dieser Konferenz durch AGNA finanziell ermöglicht wurde.

Grafik Building A Global Citizens Movement/ DEEEP

Building A Global Citizens Movement

Nicht nur AGNA – der Dachverband der Dachverbände tagte auf der International Civil Society Week. Die ersten zwei Tage standen ganz unter dem Motto “Citizen Action and People Power” und zielten auf eine engere Kooperation zwischen Grassroots und NGOs ab. “Building A Global Citizens Movement” lautete der Titel dieses ambitionierten Projekts von Concord/DEEEP, das einen Austausch von AktivistInnen aus Chile, Spanien, Brasilien, Tunesien, Südafrika, Indien u.a. mit mehr als 150 NGO-VertreterInnen ermöglichte. Indem gemeinsam über systemische Fragen und unterschiedliche Weltanschauungen reflektiert wurde, entstand ein Prozess des voneinander Lernens und Vernetzens. Ein Fazit könnte lauten: Auch wenn wir unterschiedliche Hintergründe und Herkunftsgeschichten haben, wollen wir alle einen positiven und nachhaltigen sozialen und ökologischen Wandel erreichen. Dafür braucht es eine stärkere Zusammenarbeit und mehr Aufmerksamkeit für Grassroots und Community-Organizatios. Konkret umgesetzt werden soll diese Zusammenarbeit im Rahmen der Action 2015 Kampagne.

ACTION 2015

2015 ist nicht irgendein Jahr, denn auf internationaler Ebene werden Entscheidungen getroffen, die für unsere Zukunft enorme Auswirkungen haben können und werden. Diese Prozesse beinhalten das Potential für positiven ökologischen und sozialen Fortschritt, der jedoch durch zivilgesellschaftlichen Druck eingefordert werden muss.

Konkret geht es bei der Kampagne um international abgestimmte Aktivitäten zur Beeinflussung der Sustainable Development Goals (SDGs), dem Nachfolger der Millenium Development Goals (MDGs) und der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (COP-UNFCCC). Weitere Informationen dazu finden sich auf der Website: www.sd2015.org und www.action2015.org

Im Arbeitsprogramm der neuen Regierung finden sich einige Vorhaben, wie sie zum Teil seit Jahren von den gemeinnützigen Organisationen gefordert werden. Wir haben die wichtigsten hier für Sie zusammengefasst:

Kapitel: Wachstum und Beschäftigung

Ziel: Bedarfsgerechte Finanzierung für Unternehmen sicherstellen, Stärkung des österreichischen Finanz- und Kapitalmarktes

  • Erarbeitung eines attraktiven Rechtsrahmens zur Verbesserung von Crowdfunding- und Bürgerbeteiligungsmodellen bis 31.3.2014 (gemäß des einstimmig beschlossenen Entschließungsantrags des Nationalrates vom 5.7.2013)

Kapitel: Integration

  • Freiwilliges gesellschaftliches Engagement und ehrenamtliche Tätigkeit von MigrantInnen wird geschätzt und gefördert, ebenso  die aktive Öffnung von Vereinen gegenüber MigrantInnen.

Kapitel: Soziales

  • Weiterentwicklung des „Freiwilligen Sozialen Jahres“ und Umweltjahres
  • Alle Auslandsdienste werden unter Berücksichtigung des gleichberechtigten Zugangs für Frauen und Männer gesetzlich im Freiwilligengesetz (FreiwG) verankert und finanziell abgesichert werden.
  • Zur Erprobung innovativer Ansätze in der Sozialpolitik sollen neue Finanzierungsquellen für NGO-Projekte zu gesellschaftlichen Problemfeldern durch Kooperationen mit der öffentlichen Hand und gemeinnützigen Stiftungen erschlossen werden. Mittels Social Impact Bonds finanzieren gemeinnützige Stiftungen Projekte. Wird durch deren (nachweislich messbare) Wirkung eine Ersparnis für die öffentliche Hand nachgewiesen, refundiert diese der gemeinnützigen Stiftung die Investition und führt das Projekt weiter.

Kapitel: Österreich in Europa und der Welt

Ziel: Entwicklungszusammenarbeit als staatliche Gesamtverantwortung stärken

  • Entwicklung und gesetzliche Verankerung eines Stufenplans zur Erhöhung der EZA-Mittel bis zur Erreichung des 0,7%-Ziels.
  • Erarbeitung einer Gesamtstrategie der Bundesregierung in Kooperation mit Parlament, Ressorts, Sozialpartnern und NGOs sowie der interessierten Öffentlichkeit mit dem Ziel, die Kohärenz der österreichischen EZA zu stärken, sie an neue Herausforderungen anzupassen und die entwicklungspolitische Bildungsarbeit zu fördern.
  • Der jährliche budgetäre Rahmen für den Auslandskatastrophenfonds wird mit 20 Mio. Euro festgelegt, um auf die wachsende Zahl humanitärer Krisen reagieren zu können.

Kapitel: Justiz

Ziel: Moderne Regeln für eine moderne Gesellschaft

  • Modernisierungen im Gesellschaftsrecht sowie der Gesellschaft bürgerlichen Rechts („ABGB 200+“); Evaluierung GmbH Gesetz; Wahrung  der Einheit von Sitz und Verwaltung bei grenzüberschreitenden Umwandlungen
  • Stärkung der Transparenz, der Befugnisse und Strukturen der Wettbewerbsbehörden
  • Bei Stiftungen: Verwirklichung der Transparenz durch Meldung wirtschaftlicher Kennzahlen durch das BMF an die Statistik Austria, bei konzernleitenden Stiftungen Lösung der Frage, ab welchem Zeitpunkt der Beherrschung ein Aufsichtsrat verpflichtend einzurichten ist, Schaffung einer rechtlichen Grundlage für gemeinnützige Stiftungen in ausgewählten Bereichen unter Einrichtung einer staatlichen Aufsichtsstruktur

Kapitel: Staatsreform und Demokratie

Ziel: Staatliches Handeln soll transparenter und offener gestaltet werden.

  • Das Amtsgeheimnis wird, unter Berücksichtigung des Grundrechts auf Datenschutz, ersetzt durch eine verfassungsgesetzlich angeordnete Pflicht aller Staatsorgane, Informationen von allgemeinem Interesse der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen (Open Government) und ein Grundrecht auf Zugang zu Informationen unter materiellem Gesetzesvorbehalt.
  • Dem Grundrecht auf Zugang zu Informationen unterliegen alle Organe der Gesetzgebung und Verwaltung sowie Unternehmungen, die der Kontrolle der Rechnungshöfe unterliegen.

Ziel: Bessere Einbindung zivilgesellschaftliche Organisationen in politische Entscheidungsprozesse.

  • Transparentere und offenere Gestaltung des Gesetzgebungsprozesses.
  • Schaffung eines klaren Rechtsrahmens für gemeinnützige Organisationen.
  • Ausbau der Menschenrechtsbildung, auch in der Schule, zur Förderung des Menschenrechts- und Demokratieverständnis und der Zivilcourage.

Das Regierungsprogramm enthält aber auch einige „Dämpfer“, die wenig Gutes für gemeinnützige Organisationen erwarten lassen:

Kapitel: Finanzierungsvorbehalt

Sämtliche im Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen – sofern sie zu Mehrausgaben bzw. Mindereinnahmen führen bzw. in den Ausgabenobergrenzen des Bundesfinanzrahmens keine Deckung finden – stehen unter Finanzierungsvorbehalt.

Kapitel: Förderungen

  • Auf Basis des Rechnungsabschlusses 2011 werden bei den Ermessensausgaben, die nicht gesetzlich determiniert sind, in den Jahren 2014 bis 2018 5 Prozent bei allen Gebietskörperschaften eingespart.
  • Bis 31.3.2014 hat das BMF den Gebietskörperschaften einen Vorschlag für eine strukturelle Förderreform (incl. Art. 15a-B-VG Vereinbarung und Verordnung des BMF hinsichtlich Mindeststandards) vorzulegen mit dem Ziel, Doppel- u d Mehrgleisigkeiten zu beseitigen.
  • Die FAG-Partner haben das Ziel, die Maßnahmen und den Ertrag zu definieren.
  • Die Erreichung der Ziele ist jährlich zu evaluieren.

Das Arbeitsprogramm der neuen Regierung zum Download.

Die IGO setzt gemeinsam mit anderen NPO Dachverbänden und der Kammer der Wirtschaftstreuhänder große Anstrengungen, um die Qualität und die Bekanntheit des Spendengütesiegels weiter zu steigern.

Im November 2011 jährte sich die Erstverleihung des Österreichischen Spendengütesiegels zum 10. Mal. Derzeit tragen rund 220 Organisationen das Spendengütesiegel (OSGS). Die meisten von ihnen sind auch spendenbegünstigt, d.h. Spenden können von der Steuer abgesetzt werden. Die Anforderungen für das OSGS gehen aber über jene für die Absetzbarkeit weit hinaus.

Im Zuge der Evaluierung 2010 wurde etwa die Veröffentlichungspflicht der OSGS Organisationen auf ihre Gesamtumsätze, also Spenden, öffentliche Zuwendungen, Leistungserlöse und sonstige Einnahmen, erweitert.

Ende 2011 wurde vereinbart, dass vorübergehend nicht verwendete Spendenmittel unter den Grundsätzen Verfügbarkeit, Sicherheit, und angemessene Rendite zwischen zu veranlagen sind. Ergänzend zum Kooperationsvertrag und der Checkliste werden derzeit Empfehlungen bzgl. der Zuordnungsbestimmungen für die Verwaltung, Werbung, Projektbearbeitung und Bildungs-, Anwaltschafts-, und Informationsarbeit ausgearbeitet. Die Veröffentlichung wird voraussichtlich Mitte 2012 erfolgen.

Um die Bekanntheit des Spendengütesiegels weiter zu steigern, haben die NPO Dachverbände und die Kammer der Wirtschaftstreuhänder 2011 – unter der Federführung der IGO – eine Reihe von Maßnahmen gesetzt:

  • Der Internetauftritt des OSGS (www.osgs.at) wurde vollständig erneuert,
  • Das OSGS Logo wurde grafisch modernisiert,
  • ein Info-Folder zur Information von Spender/innen, Prüfer/innen und anderen interessierten Personen wurde produziert,
  • Inserate und Webbanner mit Barbara Stöckl und Barbara van Melle als prominente „Testimonials“ wurden hergestellt und verschiedenen Print- und Onlinemedien zur Gratisschaltung angeboten.
  • ein Downloadbereich auf www.osgs.at wurde eingerichtet, wo die OSGS Organisationen das neue Logo mit der individuellen Registriernummer und die diversen Materialien für die Öffentlichkeitsarbeit herunterladen können.

Für 2012 sind weitere Maßnahmen geplant:

  • Schaltung von weiteren Gratisinseraten bei verschiedenen Print- und Onlinemedien
  • div. Medienaktivitäten / Veranstaltungen mit dem Ziel, dem OSGS noch mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen
  • div. Lobbyingaktivitäten bei Behörden, Medien (insbesondere ORF) und Regierung, mit dem Ziel den Wert des OSGS weiter zu heben.
  • Und schließlich sollen viele weitere Non-Profit-Organisationen für das OSGS gewonnen werden!