Das Gesellschaftsrechtliche COVID-19-Gesetz (abgekürzt: COVID-19-GesG) regelt, dass Versammlungen von Vereinen auch ohne physische Anwesenheit der Teilnehmer*innen durchgeführt werden können.

Voraussetzungen

Grundsätzlich wird eine „virtuelle Versammlung“ im COVID-19-GesG als Versammlung definiert, bei der alle oder einzelne Teilnehmer*innen nicht physisch anwesend sind. Für die Einberufung und Durchführung einer virtuellen Versammlung sind dieselben gesetzlichen und statutarischen Regelungen einzuhalten, wie für eine sonstige Versammlung dieser Art. Das heißt: Die getroffenen Regelungen, beispielsweise für Fristen der Einberufung und Antragstellung, Vorsitzführung und benötigte Mehrheiten, sind einzuhalten.

Virtuelle Versammlungen sind unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  • Wenn eine Teilnahmemöglichkeit an der Versammlung von jedem Ort aus mittels einer akustischen und optischen Zweiweg-Verbindung in Echtzeit besteht. Das heißt: Mitglieder müssen der Versammlung optisch und akustisch folgen können. Sie müssen auch die Möglichkeit haben, Beiträge einzubringen.
  • Können oder wollen einzelne Teilnehmer*innen (maximal die Hälfte) der Versammlung nicht optisch und akustisch folgen, reicht es aus, wenn diese akustisch zugeschaltet werden.
  • Jeder und jedem Teilnehmer*in muss es möglich sein, sich zu Wort zu melden und an Abstimmungen teilzunehmen.

Sonderregelungen für Mitgliederversammlungen

Für die Abhaltung einer virtuellen Mitgliederversammlung gilt, dass die bloße Möglichkeit der optischen und akustischen Verfolgung der Versammlung ausreicht. Das Mitglied muss also nicht laufend die Möglichkeit erhalten, sich einzubringen. Es reicht aus, wenn beispielsweise nach entsprechendem Hinweis oder Zeichen eine Wortmeldung ermöglicht wird oder Fragen schriftlich gestellt werden können.

Die richtige Durchführung

Im Rahmen der Einberufung ist zeitgerecht anzugeben, welche organisatorischen und technischen Voraussetzungen für die Teilnahme an der virtuellen Versammlung bestehen. Sollte die virtuelle Durchführung der Mitgliederversammlung nicht möglich oder zweckmäßig sein, kann der Vorstand für Angelegenheiten, die einer Beschlussfassung durch die Generalversammlung bedürfen, die Durchführung einer schriftlichen Abstimmung der Mitglieder anordnen, auch wenn dies in der Satzung nicht vorgesehen ist.

Für Fragen zur konkreten Umsetzung bei Ihrem Verein, wie auch für rechtliche und technische Unterstützung, wenden Sie sich gerne an unseren Vorteilspartner: Dr.Thomas Höhne, Partner der Rechtsanwaltskanzlei Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte www.h-i-p.at.

 

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